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Grundlegendes zur kommenden Gaza Flottille

10. Juni 2011 · 2 Kommentare · Allgemein, Gaza, Gaza-Flottille, Sicherheit, Terror

Waffen an Bord der Mavi Marmara

Von Alan Baker

Das „Jerusalem Center for Public Affairs“ hat ein Factsheet zur letzten und den kommenden Flottillen veröffentlicht, dass die Gesetzesgrundlagen sowie grundlegende Fakten zu Gaza, der Seeblockade und dem internationalen Recht erklärt. Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der zentralen Punkte, den kompletten Text finden Sie hier

• Eine angeblich humanitäre Schiffsflotte stach im Mai 2010 in See, um demonstrativ die israelische Seeblockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen. Diese Flotte wurde von der türkischen IHH organisiert, die breite Verbindungen zu extremistischen islamistischen Terrororganisationen hat. Eine Konfrontation mit Israel zu provozieren ist weiterhin das Hauptziel.

• Seit Mai 2010 hat die israelische Regierung die Einfuhrbeschränkungen in den Gaza-Streifen geändert. Jetzt sind nur diejenigen Materialien verboten, die von der Hamas und anderen Terrororganisationen genutzt werden können, um Israel anzugreifen.

• Es gibt keine humanitäre Krise im Gaza-Streifen, und somit gibt es keine Legitimation für „Notfall“ Lieferungen, denn es existiert keine Notsituation. Jeder ernstgemeinte Versuch, die Bevölkerung des Gaza-Streifens mit Gütern zu versorgen, kann über israelische Häfen und die zuständigen Autoritäten abgewickelt werden.

• Die Hamas feuert regelmäßig Raketen auf israelische Zivilisten. Somit existiert die Situation eines fortdauernden bewaffneten Konflikts zwischen der Hamas und Israel, wodurch das Recht zu einer See- und Landblockade besteht, um die Einfuhr von Waffen und Materialien zur Kriegsführung zu verhindern. Eine solche Blockade ist bewährt und etabliert im internationalen Recht und dessen Anwendung.

• Es ist international anerkannt, dass jeder Versuch, eine solche Blockade zu brechen, von israelischen Sicherheitskräften verhindert werden kann. Das darf auch außerhalb des Bereichs der Blockade geschehen, wenn es die erklärte Intention der Schiffe ist, die Blockade zu brechen. Weiterhin kann jedes Schiff, dass sich weigert, den Forderungen der Seestreitkräfte zu folgen, mit Gewalt gestoppt werden.

Zum vollständigen Text von Alan Baker

Weitere Hintergründe zur Gaza-Flottille von 2010: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2010/Israel_Navy_warns_flotilla_31-May-2010.htm

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