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Teheran im Hintergrund

13. Juli 2011 · Keine Kommentare · Allgemein, Friedensverhandlungen, Iran, Kommentar

Leitartikel der Jerusalem Post

Die für September geplante einseitige Ausrufung eines Palästinenserstaates vor der UNO erhält überraschend viel Aufmerksamkeit.

Verteidigungsminister Ehud Barak hat im März den Ton vorgegeben, als er erklärte, die Anerkennung eines palästinensischen Staates entlang der Waffenstillstandslinie von 1949 habe das Potenzial für einen „politischen Tsunami“.

Währenddessen hat sich Washington, basierend auf zwei Reden von Präsident Obama zum Thema (die möglicherweise seine Popularität unter den amerikanischen Juden und die Spannungen mit Israel angeheizt haben) bemüht, eine Formel zu finden, die die Palästinenser überzeugen könnte, ihren Plan fallen zu lassen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Frankreich hat sich mit einem eigenen Plan eingebracht, und das Nahost-Quartett hat sich in der Nacht zum Montag mit dem Ziel getroffen, die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu erleichtern, um die Staatsausrufung abzuwenden.

Während eine Abstimmung in der Generalversammlung (es handelt sich um eine nicht-bindende Empfehlung an den Sicherheitsrat, einen palästinensischen Staat anzuerkennen), solch emsige diplomatische Aktivitäten generiert, wurde einer anderen Angelegenheit, in letzter Zeit nur äußerst wenig Aufmerksamkeit zuteil. Auch das zweite Thema steht in Zusammenhang mit der UNO. Und es birgt bedeutend mehr Potential für die Destabilisierung der Region.

Diese verstörende Tatsache machte John Bolton, ehemaliger Botschafter der USA bei den UN, am Dienstag in einem Gespräch mit der Jerusalem Post zum Thema.

„Es war für mich in den letzten Tagen sehr interessant zu sehen, wie fasziniert die Menschen hier von dem palästinensischen Initiative bei den UN sind,“ so Bolton.

„Ich hatte eine Reihe von Treffen, in denen erfahrene und kenntnisreiche Offizielle ihre Gespräche mit der Bemerkung einleiten, sie hätten die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm nicht vergessen. Und dann sagen sie: ‚Aber…‘ und dann dreht sich der Rest des Gesprächs über die Palästinenser bei den UN“, fügte er hinzu.

Völlig unbeeindruckt durch vier Runden UN-Sanktionen und ständig wachsende Handels- und Wirtschaftsrestriktionen der USA und der EU, fährt die heuchlerische Islamische Republik fort, ihr Programm zur Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben.

In der Zwischenzeit behauptet der Iran unaufrichtig, mit dem UNO-Wachhund IAEA zu kooperieren.
Gestern erst hat der iranische Außenminister nach einem Treffen mit dem Chef der IAEA Yukiya Amano in Wien fälschlicherweise erklärt, die Gespräche seien „sehr ergebnisreich“ gewesen. Es steht außer Zweifel, dass es sich nicht um ein besonders angenehmes Treffen gehandelt haben kann.

Amano hat ohne Zweifel seine öffentliche Erklärung von letzter Woche wiederholt, dass er über die Ankündigung des Irans vom letzten Monat „sehr besorgt“ ist. Der Iran hatte erklärt, er plane, seine Produktion von hochangereichertem Uran in einen unterirdischen Bunker zu verlegen und die Output-Kapazitäten zu verdreifachen. Und Amano hat seine Forderung wiederholt, dass „weitere Zusammenarbeit notwendig ist, um das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wieder herzustellen.“

Das iranische Regime – immer kurz davor, seine Absicht, eine Atombombe zu bauen, geradeheraus auszusprechen – versucht noch nicht einmal, die Fortschritte bei der Anreicherung von Uran zu verbergen.

Ende letzten Monats hat die Islamische Republik mitgeteilt, dass sie Anfang des Jahres zum ersten Mal zwei Langstreckenraketen in den Indischen Ozean abgeschossen habe.

Der Britische Außenminister William Hague hat vor kurzem seine Vermutung geäußert, dass der Iran geheime Tests von Raketen durchführt, von denen einige auch mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden könnten. Hague erklärte, dies sei ein klarer Verstoß gegen die UN-Resolution 1929.
Israelische Sicherheitskräfte haben vor kurzem ihre Sorge darüber ausgedrückt, dass der Iran seine Beziehungen zu Nordkorea verstärkt hat, ein skrupelloser Staat, der über Atomwaffen verfügt. Der Iran sucht Hilfe bei der Weiterentwicklung seiner Raketen, vielleicht auch der Entwicklung von Atomwaffen.

Der Vorstoß der palästinensischen Autonomiebehörde bei der UNO ist kontraproduktiv für den Friedensprozess, weil er versucht, direkte Gespräche mit Israel zu umgehen. Er ist ein Versuch, die israelische Kontrolle über Teile von Jerusalem, Judäa und Samaria (einschließlich für das jüdische Volk religiöser, kultureller und historisch relevanter Orte) zu delegitimieren. Doch der diplomatische Schaden, der hier angerichtet wird, könnte angesichts des Schadens an einer anderen Front erblassen.

Die Beschäftigung mit der palästinensischen Staatlichkeit scheint die Aufmerksamkeit von einem weit wichtigeren Thema abzulenken: dem scheinbar unaufhaltsamen Marsch des Iran zur Atomkraft.
Wie Bolton sagte, hat die Welt die iranische Bedrohung vielleicht nicht vergessen, aber… die Schlagzeilen gehen immer noch an die Palästinenser.

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