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Netanyahu: Die Proteste haben unsere Prioritäten verändert

1. August 2011 · Keine Kommentare · Gesellschaft

In der gestrigen Kabinettssitzung hat Ministerpräsident Binyamin Netanyahu erneut zu den andauernden Protesten im Land Stellung genommen. Der Ministerpräsident erklärte, aufgrund der vorausschauenden Wirtschaftspolitik der letzten Jahre sei es heute möglich, angemessene Reformen einzuleiten:

„Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 30 Jahren. Dies führt dazu, dass wir die notwendigen Korrekturen vornehmen können. Wir müssen unverantwortliche, hastige und populistische Schritte vermeiden, die dazu führen könnten, dass das Land in die Situation einiger europäischer Länder gerät, die auf der Schwelle zum Bankrott stehen und unter hoher Arbeitslosigkeit leiden. Ich denke nicht, dass irgendjemand in Israel so eine Situation möchte.

Auf der anderen Seite sind wir alle, und zuallererst ich selbst, uns der schwierigen Situation auf dem Wohnungsmarkt und der hohen Preise bewusst. Einige der Forderungen, die erhoben werden, sind gerechtfertigt, andere nicht. Wir müssen uns mit den gerechtfertigten Forderungen und Notlagen auseinandersetzen. Einige sind das Resultat von Schieflagen in der israelischen Wirtschaft, die bereits seit langem bestehen. Wir müssen uns damit ernsthaft auseinandersetzen und werden unsere Prioritäten neu zu bewerten.

Aus diesem Grund habe ich ein Spezialteam von Ministern und Experten einberufen, die einen Plan entwickeln werden, um Israels ökonomische Last zu lindern. Ich rufe das Team dazu auf, einen runden Tisch einzurichten, um die Vertreter der verschiedenen Gruppen und Communities einzuladen. Sie werden Ideen, Vorschläge und Lösungen anhören und danach der Regierung einen Plan vorlegen, den wir implementieren werden, um die ökonomische Belastung in Israel zu lindern.“

Schätzungen zufolge haben an den Demonstrationen am Samstagabend in elf Städten im ganzen Land ca. 150.000 Menschen teilgenommen. Damit handelt es sich um die größte Demonstration in der Geschichte des Staates Israel. Die größten Einzeldemonstrationen fanden in Tel Aviv, Jerusalem, Beer Sheva und Haifa statt.

Den Protesten, die sich zunächst nur gegen die prekäre Situation auf dem Wohnungsmarkt richteten, haben sich inzwischen auch viele andere Gruppen angeschlossen, etwa die Ärzte, das Pflegepersonal in den Altenheimen und auch Stadtverwaltungen.

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