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Israels Reaktion auf die UNESCO Abstimmung

6. Oktober 2011 · Keine Kommentare · Allgemein, Friedensverhandlungen, UN

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat den ersten Schritt zum Erwerb des Vollmitgliedsstatus bei der UNESCO gemacht. Gestern hat der Exekutivrat der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur dafür gestimmt, dass der palästinensische Aufnahmeantrag der Generalkonferenz vorgelegt wird. Bisher hatte die PA einen Beobachterstatus inne. Von 58 Exekutivratsmitgliedern stimmten 40 für den Antrag, 14 enthielten sich und vier (Deutschland, USA, Lettland, Rumänien) stimmten dagegen.


Wie das israelische Außenministerium in einer Stellungnahme erklärte, ist Israel weiterhin der Überzeugung, dass der einzige Weg zum Frieden über direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen führt. In diesem Zusammenhang hat Israel auch den Vorschlag des Nahost-Quartetts vom 23. September begrüßt, den die Palästinenser ablehnten.

„Die palästinensischen Schritte bei der UNESCO machen sowohl die bilateralen Verhandlungen als auch den Vorschlag des Nahost-Quartetts zur Fortsetzung des diplomatischen Prozesses zunichte. Ihre Handlungen sind eine negative Antwort auf die Bemühungen Israels und der internationalen Gemeinschaft, den Friedensprozess voranzutreiben.

Der Verantwortungsbereich der UNESO umfasst Kultur, Wissenschaft und Bildung. Die UNESCO blieb stumm angesichts der Ereignisse im Nahen Osten, und hat doch die Zeit gefunden, um bei ihrer letzten Sitzung sechs Entscheidungen bezüglich des israelisch-palästinensischen Konflikts zu treffen. Die Entscheidung für eine palästinensische Vollmitgliedschaft in der UNESCO wird den Wunsch nach einem unabhängigen palästinensischen Staat in welcher Form auch immer nicht voranbringen.

Israel dankt den USA, Deutschland, Lettland und Rumänien für ihre Stimme gegen den Antrag.“

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