Botschaft des Staates Israel in Berlin

Während der letzten Monate war die behauptete Isolation Israels Thema vieler Diskussionen. Von der Wahrheit ist die These der Isolierung weit entfernt. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass sie gerade dann populär wurde, als Israel erfolgreich dem Missbrauch der Vereinten Nationen durch die Palästinenser entgegengetreten ist.

Über Jahrzehnte wurden die palästinensischen Forderungen bei den Vereinten Nationen, wie unaufrichtig und provokativ sie auch immer waren, in den meisten Foren durch eine automatische Mehrheit abgenickt. In der letzten Zeit dagegen sind palästinensische Offizielle mit ihren Forderungen oft auf Missbilligung und sogar Zurückweisung gestoßen.

Die Tatsache, dass palästinensische Offizielle, mit Rückendeckung aller Ressourcen der mächtigen arabischen und islamischen Welt, durch die Welt reisen und für eine vollständige Zustimmung zu ihrer einseitigen Ausrufung einer Staatlichkeit werben, diese aber nicht bekommen, ist nie dagewesen und sollte nicht unbemerkt verstreichen.

Doch auch unabhängig von den Auswirkungen des provokativen palästinensischen Unilateralismus waren die israelischen Beziehungen und die Kooperation in der internationalen Arena selten weitgreifender und umfassender.

Unter der gegenwärtigen politischen Führung des Außenministeriums hat Israel mehr Botschaften und Konsulate als jemals zuvor (viele wurden wiedereröffnet, nachdem sie unter vorherigen Regierungen geschlossen worden waren). Mehr Staaten bitten um eine israelische Vertretung als unser gegenwärtiges Budget abdecken könnte.

Die Zahl der Einladungen an israelische Politiker zu Staatsbesuchen wächst. Mehr Staaten als jemals zuvor verstehen, dass unsere neuorientierte Außenpolitik mehr Türen öffnet und wir größere Integration sicherstellen als zuvor.

Während vorherige Regierungen große Teile der Welt ignoriert und sich auf Gebiete von unmittelbarer strategischer Relevanz konzentriert haben, besteht unsere neue Politik unter Außenminister Avigdor Lieberman darin, Wege in Regionen zu finden, die zwar wichtig sind, von früheren israelischen Außenministern aber lange ignoriert wurden.

Wir haben zu viele Politiker in Mittel- und Osteuropa, Lateinamerika, Asien und Afrika sagen gehört, dass sie bis vor Kurzem frustriert waren, dass sie von Israel ignoriert wurden.

Viele haben erklärt, sie hätten von unseren Vertretern nur dann etwas gehört, wenn für Israel ein Thema von zentraler Wichtigkeit auf der Tagesordnung stand. Wer auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen erfolgreich sein möchte, muss konstant und gleichmäßig Arbeit und Bemühungen investieren.

Unglücklicherweise müssen wir auf vielen Gebieten nach wie vor diese Jahre der Vernachlässigung aufarbeiten.

Doch trotz dieser Herausforderungen haben wir in der internationalen Arena Erfolge auf Gebieten, die über den Konflikt weit hinausgehen. Zwei Beispiele sind es wert, hier erwähnt zu werden: die Aufnahme Israels in die OECD und die Mitgliedschaft im CERN.

Auch trilaterale Kooperationen mit Partnerländern wie Deutschland, Kanada und Italien auf dem Gebiet der Entwicklungspolitik sind im Wachstum begriffen. Dies bringt den Menschen in diesen Regionen Vorteile und hat dabei geholfen, Israel als wichtigen Partner in globalen Themen wie der Bekämpfung von Wüstenbildung, Wassermanagement und modernen landwirtschaftlichen Techniken zu etablieren.

2009 haben wir die sehr gut besuchte „Watec Conference“ ausgerichtet. Vor einigen Monaten waren wir Gastgeber der „International Women Leaders“ Conference on Sciene, Technology and Innovation“, die von weiblichen Führungskräften aus der ganzen Welt besucht wurde. Teilnehmerinnen waren unter anderem die stellvertretende Sekretärin der Vereinten Nationen, General Asha-Rose Migiro, und die Generaldirektorin der UNESCO, Irina Bokova.

Darüber hinaus hat Israel in den letzten Jahren Resolutionen bei den UN eingebracht, die weder mit dem Konflikt noch mit dem Holocaust in Zusammenhang stehen. Unser landwirtschaftliches und technologisches Know-how und unsere Bereitschaft, der Menschheit zu helfen, werden bei den UN und in anderen internationalen Foren nachhaltig unterstützt.

Doch der wirkliche Beweis für die wachsende israelische Einbindung, Integration und Partnerschaft sind unsere wachsenden diplomatischen Beziehungen mit vielen Nationen.

Dialoge auf Regierungsebene, bei denen eine große Zahl von Regierungsmitgliedern aus Israel und einer anderen Nation zusammenkommen, um Angelegenheiten gemeinsamer Interessen zu diskutieren und ein die bilateralen Beziehungen zu intensivieren, fanden in den letzten Jahren häufiger statt als je zuvor.

Auch Wirtschaftsbeziehungen wurden verfestigt, das Handelsvolumen ist gewachsen, und viele Abkommen über ökonomische Kooperationen wurden in den Feldern Steuern, Schutz von Investitionen, Freihandelszonen und dem Austausch von Wirtschaftsdelegationen unterschrieben.

Dies alles wurde durch die Absicherung einer starken und stabilen Wirtschaft unterstützt, die Israel in der weltweiten Rezession hat außerordentlich gut dastehen lassen.

Während wir mit einigen unserer Nachbarn vielen Herausforderungen gegenüberstehen, sind die neuesten Ereignisse das Ergebnis von Veränderungen, die mit Israel oder unserem Konflikt mit den Palästinensern in keinem Zusammenhang stehen.

Die Verschlechterung unserer Beziehungen zur Türkei begann lange, bevor diese Regierung ihre Amtsgeschäfte aufnahm. Am deutlichsten hat sich dies in der öffentlichen Demütigung von Präsident Shimon Peres durch den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Davos Anfang 2009 manifestiert. Die damalige israelische Regierung kann so eindeutig dem Lager der „Tauben“ zugeordnet werden, wie kaum eine andere in der israelischen Geschichte.

Die neue Außenpolitik der Türkei hat zu Zerwürfnissen mit vielen ihrer Nachbarn geführt. Israel steht dabei in einer Reihe mit Griechenland, Zypern, Armenien und der Europäischen Union, die auch vor kurzem von der türkischen Regierung dupiert worden sind.

Der sogenannte „Arabische Frühling“, den der Nahe Osten und Nordafrika erleben, steht in keinerlei Verbindung weder zu Israel noch zu seinem Konflikt mit den Palästinensern. Es ist schwer, die Zukunft vorauszusagen, doch wenn die Veränderungen zu größerer Freiheit, Demokratie und Entwicklung führen, dann wird die Region nur als Ganzes davon profitieren.

Israel wird seinen Prinzipien treu bleiben, unabhängig von den Veränderungen in unserer Region. Die Sicherheit und die Interessen Israels und seines Volks stehen auf der Liste unserer Prioritäten ganz oben. Dies ist nicht verhandelbar und wir sollten uns dafür nicht entschuldigen, auch wenn das zu Missverständnissen führt, sogar mit Verbündeten und Freunden. Niemand kann von Israel verlangen, weniger zu akzeptieren als jede andere souveräne Nation in einer ähnlichen Situation akzeptieren würde.

Wir stehen noch immer vor vielen Herausforderungen, doch nach allen Maßstäben übertreffen unsere Erfolge bei weitem die Misserfolge.

Israel ist Mitglied in mehr internationalen Foren, nimmt an einer größeren Zahl von wichtigen internationalen Events teil, unterschreibt und setzt mehr bilaterale Abkommen um und hat sich weiter in die globale Agenda integriert als je zuvor.

Dieser ganzheitliche Ansatz für eine Außenpolitik macht vielleicht keine Schlagzeilen, doch er ist die fundamentale Basis für die Verstärkung unsers gegenwärtigen internationalen Standings.

Der Autor ist stellvertretender Außenminister.

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