Botschaft des Staates Israel in Berlin

Eine Analyse von Brigadegeneral Michael Herzog

Key Points:

–          Die islamistischen Parteien haben die Gelegenheit nach dem „arabischen Frühling“ ergriffen, um über Wahlen an die Macht zu kommen. Dabei profitieren sie von ihren strengen Organisationsstrukturen und ihrem guten öffentlichen Image in den traditionellen Gesellschaftsschichten

Foto: Jonathan Rashad

–          Dieses Phänomen hat eine Debatte im Westen ausgelöst, zwischen den Optimisten, die glauben, dass die islamistischen Parteien sich im Rahmen der realen politischen Prozesse mäßigen werden, und den Pessimisten, die fürchten, dass die Islamisten demokratische Prozesse nur nutzen, um Macht zu erlangen, und dann ihre radikale, fundamentalistische Agenda weiter vorantreiben

–          Die Islamisten selber sind kein monolithischer Block, sondern tragen interne Kämpfe darüber aus, wie man die praktischen politischen Realitäten und Forderungen mit ihren ideologischen Wurzeln vereinen kann. In regionaler Hinsicht gibt es zwei im Wettstreit stehende Modelle islamischer Regierungsformen: Türkei und Iran.

–          Der Westen sollte seinen Einfluss, den er durch die wirtschaftliche Unterstützung hat, nutzen, um Kriterien für den Umgang mit islamistischen Parteien aufzustellen. Denn so kann er Einfluss auf deren Entwicklung nehmen. Die Kriterien sollten Bezug nehmen auf die Position der Islamisten zu den Themen  Gewaltlosigkeit, Wahrung der Werte der Demokratie, die Anwendung der Sharia-Gesetze im öffentlichen Raum und die Einstellung gegenüber dem Westen und Israel

–          Für den Friedensprozess ist es besonders wichtig, strenge Bedingungen bezüglich der Hamas aufrechtzuerhalten, und den ägyptischen Islamisten klar zu machen, dass die Verletzung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrags eine klare Überschreitung der roten Linie ist.

Zur vollständigen Analyse: http://bicom.org.uk/analysis-article/5351/

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