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Israel hat eine neue Regierung

18. Mai 2020 · Keine Kommentare · Allgemein

Vereidigung der Regierung (Foto: Knesset)

Am Sonntag (17.05.) wurde die 35. Regierung des Staates Israel in der Knesset in Jerusalem vereidigt. Das Vertrauensvotum in die neue Regierung wurde mit 73 Stimmen und 46 Gegen-Stimmen angenommen.

Gemäß dem Koalitionsvertrag zwischen HaLikud und Kachol Lavan wird Benjamin Netanyahu in den ersten 18 Monaten der Amtszeit der Regierung als Premierminister amtieren, während Benny Gantz als stellvertretender Premierminister und Verteidigungsminister fungieren wird. Für die zweite Hälfte der Amtszeit der Regierung wird Benny Gantz das Amt des Premierministers übernehmen, während Benjamin Netanyahu als stellvertretender Premierminister fungieren wird.

Benjamin Netanyahu sagte: „Dies ist ein wichtiger Tag für den Staat Israel. Wir haben beschlossen, eine Einheitsregierung zu bilden und eine vierte Wahl zu vermeiden… ich bin sicher, dass wir gut zusammenarbeiten werden in dieser neuen Regierung, die allen Bürgern Israels dienen wird.“

Die Knesset besteht aus 36 Ministern plus 16 Stellvertretern.

Außenminister Gabi Ashkenazi

Gabi Ashkenazi von der Partei Kachol Lavan wird Außenminister der Einheitsregierung. Ashkenazi studierte Politikwissenschaften und Management in Haifa und Harvard. 1972 trat er in die Verteidigungsstreitkräfte des Staates Israel ein und von 2007 bis 2011 war er Generalstabschef.

Staatspräsident Reuven Rivlin twitterte nach der Vereidigung:

„Die neue Regierung Israels wurde vereidigt. Hoffen wir, dass die 35. Regierung allen unseren Bürgern dient und die Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfolgreich angeht. Minister – tragen Sie die Verantwortung, die Sie übernommen haben, mit Demut. Das ganze Volk schaut auf Sie.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas gratulierten der neuen Regierung bereits auf Twitter.

(Knesset, 17.05.2020 / Außenministerium des Staates Israel, 18.05.2020)

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