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Hintergrund: 10 Jahre Hamas-Herrschaft

2. August 2017 · 2 Kommentare · Hamas, Palästinenser, Sicherheit, Terror

 

 

Hintergrund

10 Jahre Hamas-Herrschaft

Eine Faktensammlung zum Gaza-Streifen

2. August 2017

 

 

  1. Israel hat den Gaza-Streifen im Jahr 2005 komplett geräumt und erhebt auf das Gebiet keinen Anspruch. Israel hegt den Wunsch, dass der Gaza-Streifen sich zu einem friedvollen und blühenden Nachbarn entwickeln möge.
    Seit der Implementierung des „Abkopplungsplans“ 2005 gibt es keinerlei israelische Präsenz im Gaza-Streifen, weder eine militärische noch eine zivile.

 

  1. Die Terrororganisation Hamas übernahm 2007 gewaltsam die Macht im Gaza-Streifen und hat seitdem die absolute Kontrolle über das Gebiet. Es kam zu schweren Kämpfen zwischen Hamas und Fatah im Gaza-Streifen. Über 100 Fatah-Anhänger wurden inhaftiert, erschossen, zu Tode gefoltert, hingerichtet oder vertrieben.

 

  1. Die Hamas hatte zuvor im Januar 2006 die – bisher einzigen – Wahlen gewonnen.
    Der Bevölkerung wurde eine Regierung versprochen, die für die Bürger arbeitet und für eine bessere Bildung, Wirtschaft und Gesundheitsversorgung sorgt. Doch stattdessen wurden die Scharia-Gesetze eingeführt. Die Hamas schränkte die Freiheit aller Bürger ein, besonders die der Christen und der Frauen.

 

  1. Die Hamas ist eine international gelistete Terrororganisation, die einen islamistischen Staat errichten will. Hinsichtlich ihrer absoluten Ablehnung jeglicher Präsenz von Nicht-Muslimen im Nahen Osten, ist ihre Ideologie der anderer radikaler dschihadistischer Bewegungen wie al-Qaida, ISIS und Boko Haram ähnlich.

 

  1. Die Hamas kämpft für die Vernichtung Israels und eines in ihrer Charta festgehaltenen Ziele ist, Juden zu töten. Sie betrachtet jeden israelischen Mann, jede Frau und jedes Kind als legitimes Ziel ihrer Terrorangriffe durch Raketen, Selbstmordanschläge, Ermordungen und Entführungen. Hamas-Führer haben wiederholt verkündet, dass „alle Israelis legitime Ziele sind“. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bezeichnet auch die Neuauflage der Hamas-Charta als Lügendokument, wodurch die nicht veränderte Agenda mit wohlklingenderen Formulierungen kaschiert werden soll.

 

  1. Seit Israels Abzug und dem Putsch der Hamas herrscht Chaos im Gaza-Streifen, auch die aktuelle Krise ist auf die Hamas zurückzuführen. Das Beispiel der reduzierten Stromzufuhr, bei der es sich um einen innerpalästinensischen Konflikt zwischen Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) handelt, zeigt, dass den palästinensischen Führern nicht am Wohl ihrer Bürger gelegen ist.

 

  1. Die Hamas hat eine Terrordiktatur installiert, in der Presse- und Meinungsfreiheit nicht gewährleistet sind. Laut Reporters without Borders sind die palästinensisch verwalteten Gebiete auf Platz 135 von 180 Ländern.

 

  1. Die Hamas investiert ihre Ressourcen vor allem in die Anschaffung und Produktion von Waffen und Raketen für Angriffe gegen Israel. Der Gaza-Streifen hat sich seit der Herrschaft der Terrororganisation in eine Terrorbasis verwandelt. 67 % des gesamten Budgets der Hamas gehen an den militärischen Flügel. Gleichzeitig bereichern sich die Anführer der Hamas mittels Korruption. Die IDF hat anlässlich des 10. Jahrestages der Hamas-Herrschaft zwei eindrückliche Videos erstellt: Hamas‘s accomplishments in Gaza, 10 years of Hamas in Gaza.

 

  1. Die Hamas baut Terrortunnel in Wohngebieten und unter Schulen, von wo aus sie Israel infiltriert, um Terroranschläge auszuführen. Seit 2014 wurden 120 Millionen US$ für Terrortunnel ausgegeben, anstatt die Baumaterialien und Hilfsgelder in die Infrastruktur zu investieren, die den Menschen im Gaza-Streifen das Leben erleichtern würde.

 

  1. Entgegen verbreiteter Behauptungen gibt es keine vollständige israelische Abriegelung des Gaza-Streifens. Seit Jahren wird die Einfuhr aller Güter in den Gaza-Streifen, mit Ausnahme von Waffen und Geräten, die von Terroristen verwendet werden könnten, genehmigt.
    Die bestehende Seeblockade entspricht dem internationalen Recht zur Kontrolle der möglichen Einfuhr von Waffen und Materialien zur Kriegsführung. Alle Liefrungen auf dem Seeweg in den Gaza-Streifen können mit Israel koordiniert werden.
    Darüber hinaus teilt der Gaza-Streifen auch eine Grenze mit Ägypten. Ägypten, nicht Israel, kontrolliert den Grenzübergang Rafah im südlichen Gaza-Streifen.

 

  1. Trotz der angespannten Bedrohungslage unternimmt Israel zahlreiche vertrauensbildende Maßnahmen und unterhält einen bilateralen Dialog mit der PA mit dem Ziel, die palästinensische Infrastruktur und die Lebensbedingungen – auch durch intensive Kooperation Israels mit internationalen Organisationen – zu verbessern.

 

  1. Israel koordiniert mit der Agentur COGAT (Coordinator of Government Activities in the Territories) alle Hilfsmaßnahmen zur Verbesserung der Lage der Menschen in den palästinensischen Gebieten. 
    Alle Belange hinsichtlich des Gaza-Streifens regelt die CLA (Coordination and Liasion Administration) von COGAT, darunter die Einfuhr von Baumaterialien, internationale Projekte, Agrarexporte aus dem Gaza-Streifen nach Europa, Personenverkehr aus humanitären Gründen und für Geschäftszwecke und tägliche Lieferungen von medizinischen Gütern und Hilfsmaterial in den Gaza-Streifen.

 

  1. Der Raketenbeschuss auf israelische Gemeinden aus dem Gaza-Streifen, endete nicht, als Israel ihn im Jahr 2005 vollständig räumte, sondern der Beschuss nahm sogar zu.
    Die Strategie der Hamas ist seither:
  • Eskalation durch Raketen auf Israel, bis Israel militärisch reagiert
  • Versuche, israelische Soldaten zu entführen, um mit ihnen Terroristen in israelischen Gefängnissen freizupressen
  • Missbrauch der Zivilbevölkerung als Schutzschilde und der entstehenden Kriegsbilder für den Propagandakrieg gegen Israel
  • wiederholte Brüche der Waffenstillstandsabkommen
  • Anschließend – statt Wiederaufbau der Infrastruktur – werden die Hilfslieferungen und Baumaterialien zweckentfremdet, das Raketenarsenal wieder aufgestockt und die Terrorinfrastruktur mit Tunneln unter den Augen der internationalen Gemeinschaft neu aufgebaut.

Eine Waffenruhe interpretiert die Hamas stets lediglich als Pause zur Regeneration für den nächsten Kampf.

 

  1. Seit dem Beginn der Herrschaft der Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen war Israel dreimal gezwungen, zum Schutz seiner Bürger gegen den Raketenbeschuss vorzugehen.
    Zwischen den Jahren 2007 und 2017 feuerte die Hamas mehr als 12.000 Raketen auf Israel. Israel reagierte 2014 mit der Operation Schutzlinie, 2012 mit der Operation Wolkensäule, 2008 mit der Operation Gegossenes Blei.
    Israels Militäroperationen waren stets ein Akte der Selbstverteidigung gegen die feindseligen Angriffe, die von der Hamas initiiert und vorangetrieben wurden.

 

  1. Operation Schutzlinie: Zwischen dem 12. Juni und 7. Juli 2014 schossen die Hamas und andere Terrororganisationen aus dem Gaza-Streifen 300 Raketen auf israelische Zivilisten. Obwohl Israel große Zurückhaltung übte und die Beendigung der Raketenangriffe forderte, feuerte die Hamas weiterhin wahllos auf israelische Gemeinden und Städte. Kein Land der Welt würde diesen Zustand akzeptieren und Israel bildet keine Ausnahme. Nach drei Wochen der Zurückhaltung und unablässigem Raketenbeschuss, hatte Israel keine Wahl, als zu reagieren, um die Sicherheit seiner Zivilbevölkerung wiederherzustellen.

 

  1. In seinen Operationen im Gaza-Streifen griffen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) ausschließlich Ziele an, die zu Terrorangriffen auf Israel genutzt wurden, darunter mobile und versteckte Raketenabschussrampen, Einrichtungen der Hamas-Führung, Angriffs- und Schmuggeltunnel, Terrorzentren, Trainingsstätten, Kommunikations-, Kontroll- und Befehlszentren, Luftabwehrsysteme.

 

  1. Die zivilen Opfer im Gaza-Streifen sind eine direkte Folge der Taktik der Hamas, entgegen des internationalen Völkerrechts die palästinensische Zivilbevölkerung als Schutzschilde ihrer Terroraktivitäten zu missbrauchen. Die Terroristen funktionieren Privathäuser, Schulen, Krankenhäuser und Moscheen in Kommandozentralen und Munitionslager um und führen Angriffe aus, während die Menschen gleichzeitig daran gehindert werden, diese Gebäude zu verlassen. Alle diese Fälle wurden gut dokumentiert.

 

  1. Die Opfer der Auseinandersetzungen mit der Hamas auf beiden Seiten müssen vor dem Hintergrund einer klaren Asymmetrie in Bezug auf die Umsetzung von Grundsätzen des internationalen humanitären Rechts betrachtet werden:
    Die Hamas greift unter klarer Verletzung dieser Grundsätze absichtlich israelische Zivilisten an, während sie gleichzeitig ihre Basen und Waffenlager im Herzen ziviler Zentren platziert.

 

  1. Israel bemüht sich sicherzustellen, dass es seine Angriffe gegen legitime militärische Ziele richtet und die Verletzung von Zivilisten im Laufe seiner Operationen auf ein Minimum begrenzt bleibt. Eine Studie zur internationalen Praxis deutet darauf hin, dass die von Israel unternommenen Schritte und seine Herangehensweise an die Verhältnismäßigkeit denen der meisten westlichen Staaten, die ähnlichen Bedrohungen ausgesetzt sind, entspricht bzw. stringenter sind als jene.

 

  1. Israel gewährt seinen Bürgern größtmöglichen Schutz vor den Raketenangriffen mithilfe des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ und flächendeckender privater und öffentlicher Schutzräume im ganzen Land. In der israelischen Stadt Sderot beispielsweise bleiben den Menschen 15 Sekunden nach Start des Alarms „Zeva Adom“, um Schutz zu finden.
    Die Hamas allerdings begeht auf zweierlei Weise Kriegsverbrechen, indem sie absichtlich auf israelische Zivilisten zielt und gleichzeitig ihre Waffen, Anführer, Kämpfer und Infrastruktur inmitten von unbeteiligten Zivilisten, in Schulen, Krankenhäusern, Moscheen und UNRWA-Schulen positioniert.

 

 

Dieser Hintergrund ist auch als PDF verfügbar:
Hintergrund 10 Jahre Hamas

 

 

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