Botschaft des Staates Israel in Berlin

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55. Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland

11. Mai 2020 · Allgemein

Gemeinsame Pressemitteilung der israelischen Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Botschaft in Israel

Am 12. Mai 1965 haben der Staat Israel und die Bundesrepublik Deutschland  diplomatische Beziehungen aufgenommen.

In den 55 Jahren, die seitdem vergangen sind, haben sich diese besonderen Beziehungen auf allen Ebenen entwickelt. Entstanden ist eine Freundschaft und Partnerschaft, die auf gemeinsamen Interessen und Werten beruht. Die engen Verbindungen spiegeln sich in allen Lebensbereichen wider: Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Wissenschaft.

Die Stärken unserer Beziehungen sind gerade in der Corona-Krise besonders zum Tragen gekommen. Wir haben uns gegenseitig unterstützt, israelische und deutsche Staatsbürger bei Rückholflügen zurück in ihre Länder zu bringen. Forschungseinrichtungen und Unternehmen haben neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit entwickelt. Unsere Regierungen haben sich eng ausgetauscht zu den bestmöglichen Ansätzen im Umgang mit Corona und dem Wiederaufbau nach Überwindung der akuten Gesundheitskrise und tun dies weiter.

Um den Jahrestag zu würdigen, haben wir – die israelische Botschaft in Berlin und die deutsche Botschaft in Tel Aviv – zwei gemeinsame Projekte initiiert:

  • Ein offizielles Logo für das Jubiläumsjahr wurde in einem gemeinsamen Wettbewerb ausgewählt. Es wurde von den Designerinnen Ann-Katrin Giesen und Tabea Stoehr aus Deutschland entworfen.

Am Dienstag, 12.5.2020, sprechen Botschafterin Susanne Wasum-Rainer und Botschafter Jeremy Issacharoff über die Beziehungen unserer Länder, moderiert von dem Journalisten und Historiker David Witzthum. Das Gespräch wird auf den Facebook-Kanälen der israelischen Botschaft in Berlin und der deutschen Botschaft in Tel Aviv übertragen.

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, zum Jubiläum: „In den vergangenen 55 Jahren ist es den beiden Ländern gelungen, ein ganz besonderes Netzwerk aus Beziehungen und Brücken zu flechten, die zwischen Israelis und Deutschen verbinden und deren Ziel es ist, eine gemeinsame Zukunft für beide Gesellschaften zu schaffen. Die Aufnahme der Beziehungen zwischen den Staaten war ein historisches Ereignis, denn es geschah nur 20 Jahre nach dem Holocaust. Ich werte dies als eine Botschaft der Inspiration und der Hoffnung für die Generationen der Zukunft. Die fortgesetzte Pflege dieser Beziehungen ist die Garantie dafür, dass die Geschichte nicht die Gegenwart und Zukunft definiert.“

Die deutsche Botschafterin in Israel, Susanne Wasum-Rainer: „Erst vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg, und das Menschheitsverbrechen der Shoa wurde der ganzen Welt offenbar. Dass unsere Länder nur 20 Jahre später diplomatische Beziehungen miteinander aufgenommen haben, verdanken wir dem Mut  politischer Führungspersönlichkeiten unserer beiden Länder und der Großherzigkeit vieler Menschen. Die deutsche Verantwortung für die Vergangenheit bleibt ein zentraler Bestandteil unserer Beziehungen. Gleichzeitig blicken wir gemeinsam in die Zukunft – in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und vielen anderen Bereichen entstehen mit jedem Tag immer engere Bindungen unserer Gesellschaften. “

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Israel investiert 60 Millionen US $ in Forschung und Entwicklung, um Medikamente und einen Impfstoff gegen das Coronavirus zu entwickeln

5. Mai 2020 · Allgemein

Premierminister Benjamin Netanyahu (GPO/ Kobi Gideon)

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs konzentrierte sich auf die Verbesserung der internationalen Bemühungen zur Entwicklung von Lösungen für den Umgang mit dem Coronavirus, wobei der Schwerpunkt auf der Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs und der Entwicklung von Medikamenten und Ausrüstung für Patienten lag.

Premierminister Benjamin Netanyahu hat am Montag, 4. Mai 2020, auf persönliche Einladung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Konferenz der Staats- und Regierungschefs zum Umgang mit dem Coronavirus teilgenommen. Es folgen die Ausführungen des Premierministers: „Grüße an Sie alle aus Jerusalem. Die Bekämpfung der globalen Pandemie erfordert eine globale Partnerschaft. Deshalb möchte ich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen meine Anerkennung dafür aussprechen, dass sie Länder aus der ganzen Welt zusammengebracht hat, um das Coronavirus zu bekämpfen.  Israel ist, wie alle Länder, stark davon betroffen. Glücklicherweise sind unsere Opferzahlen bisher relativ gering. Dies ist das Ergebnis frühzeitiger Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit, fortschrittlicher Technologien zur Lokalisierung der Infizierten, erstklassiger medizinischer Fachkräfte und einer disziplinierten Bevölkerung, die sich weitgehend an die von unserer Regierung beschlossenen Eindämmungsmaßnahmen hielt. Aber wie wir alle wissen, ist die Corona-Epidemie noch lange nicht vorbei. Wir sind bestenfalls erst am Ende des Anfangs angelangt. Und wie alle Länder versucht Israel jetzt, die richtige Balance zu finden zwischen dem Schutz der Gesundheit unserer Bürger durch die Verhinderung eines weiteren Infektionsanstiegs und der Ermöglichung der Wiedereröffnung unserer Wirtschaft. Aber letztlich müssen wir alle gemeinsam an der Verbesserung der Diagnostik, der Beschleunigung der Therapien und letztlich an der Entwicklung eines Impfstoffs arbeiten, um sowohl die öffentliche Gesundheit als auch den nationalen Wohlstand zu sichern. Ich bin zuversichtlich, dass Israels führende Forschungseinrichtungen, seine weltweit anerkannten Wissenschaftler und unsere einzigartige Innovationskultur uns in die Lage versetzen können, eine wichtige Rolle bei der Förderung von Lösungen an allen drei Fronten zu spielen. Deshalb sagt Israel heute sechzig Millionen Dollar für diese Bemühungen zu. Wir hoffen, dass wir mit anderen Ländern zusammenarbeiten werden, um unsere einzigartigen Fähigkeiten zu nutzen und Lösungen zum Nutzen aller zu finden.“

 Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs stand die Verbesserung der internationalen Bemühungen zur Entwicklung von Lösungen für den Umgang mit dem Coronavirus, wobei der Schwerpunkt auf der Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs und der Entwicklung von Medikamenten und Ausrüstung für Patienten lag. Führende Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, hochrangige Beamte internationaler Organisationen und des Gates-Fonds und andere nahmen daran teil (siehe unten). Die Staats- und Regierungschefs erörterten die weltweiten Bemühungen zu diesem Thema, um die länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Suche nach medizinischen Hilfsmitteln im Kampf gegen das Coronavirus zu fördern. Unter den teilnehmenden Regierungschefs und Ministern waren unter anderem der französische Präsident Emanuel Macron, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der japanische Premierminister Shinzo Abe, der kanadische Premierminister Justin Trudeau, der italienische Premierminister Giuseppe Conte, der spanische Premierminister Pedro Sanchez, der britische Premierminister Boris Johnson, der australische Premierminister Scott Morrison, der jordanische König Abdullah II, der omanische Gesundheitsminister Dr. Ahmed Al-Saidi, der saudiarabische Gesundheitsminister Dr. Tawfiq bin Fawzan Al-Rabiah, UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Klaus Schwab, Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums. 

(Mitteilung des Medienberaters des Premierministers, 4.5.2020) 

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Präsident Rivlin zum 72. Unabhängigkeitstag

28. April 2020 · Allgemein

Anlässlich des 72. Unabhängigkeitstags Israels (Yom Haatzmaut) schickte Staatspräsident Reuven Rivlin Grüße an die jüdischen Gemeinden weltweit:

„Brüder und Schwestern in jüdischen Gemeinden auf der ganzen Welt, Freunde und Unterstützer Israels, fröhlichen Unabhängigkeitstag!

Staatspräsident Reuven Rivlin

חַג הָעַצְמָאוּת שָׂמַח!

Auch wenn die diesjährigen Feierlichkeiten anders als sonst sein mögen, kein Virus kann uns davon abhalten das Wunder des jüdischen und demokratischen Staates Israels zu feiern.

Ich weiß, dass jüdische Gemeinden auf der ganzen Welt Yom Haatzmaut gemeinsam mit uns feiern.

Und obwohl wir dieses Jahr nicht zusammen sein können, hat uns diese Krise das Gefühl gegeben, mehr als je zuvor, dass wir eine Familie mit einer gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Werten und einem gemeinsamen Schicksal sind. Dies ist nicht das erste Mal, dass wir Yom Haatzmaut in einer Zeit großer Herausforderungen feiern.

Wieder und wieder sind wir großen Gefahren und Bedrohungen ausgesetzt.

Aber die Entschlossenheit und Solidarität unseres Volkes erlaubte uns, jede Herausforderung zu meistern, und der Staat Israel hat nicht nur überlebt, sondern wuchs zu einer starken Demokratie, erbaut einerseits auf unseren alten Traditionen und unserem Start-up-Geist andererseits. Dieselbe Entschlossenheit und Solidarität wird es uns ermöglichen, auch die großen Herausforderungen des Coronaviruses zu meistern. Israelische Start-ups und Forschungszentren leisten bereits wichtige Beiträge zum globalen Kampf gegen die Coronapandemie. Und ich weiß, dass der Staat Israel und das Volk Israel noch stärker aus dieser Krise hervorgehen werden. Ich freue mich mit euch allen nächstes Jahr in Jerusalem zu feiern. Frohen 72. Unabhängigkeitstag!“

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“Nationale Notstandsregierung” gebildet

23. April 2020 · Allgemein

Am Montag (20.04.) haben Premierminister Benjamin Netanyahu (Likud) und Vorsitzender der Knesset und ehemaliger Stabschef der IDF, Benny Gantz (Kachol Lavan), eine Vereinbarung für eine “nationale Notstandsregierung” unterzeichnet.

Die große Koalition besteht aus zwei Blöcken: den rechtspolitischen und religösen Parteien und dem Mitte-links-Bündnis von Kachol Lavan und der Arbeiterpartei Avodah. Die Regierung ist auf drei Jahre angelegt. Für das Amt des Premierministers ist eine Rotation vorgesehen. Die ersten 18 Monate amtiert Benjamin Netanyahu als Premierminister, anschließend Benny Gantz. 


(Botschaft des Staates Israel, 23.04.2020)

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Präsident Rivlin spricht mit führenden jüdischen Vertretern aus der ganzen Welt

6. April 2020 · Allgemein

Staatspräsident Rivlin mit dem Vorstand der Jewish Agency, Isaac Herzog, bei Video-Konferenz (GPO/Mark Neiman)

Vor dem Pessachfest sprach Präsident Reuven Rivlin am Sonntag (5. April 2020) in einer Videokonferenz mit führenden jüdischen Vertretern aus der ganzen Welt.

Zu den Teilnehmern an der Konferenz, die in Zusammenarbeit mit dem Außenministerium abgehalten wurde, gehörten das ehemalige Mitglied des New Yorker Stadtrats und der derzeitige CEO des  Jewish Metropolitan Council on Poverty, Rabbi David Greenfield, Rabbi Angela Buchdahal von der Zentralsynagoge in New York; Präsidentin der UCEI, der Union der italienischen jüdischen Gemeinden, Noemi Di Segni; Mary Kluk, Nationalpräsidentin des South African Jewish Board of Deputies und Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses; aus Großbritannien Oberrabbiner Ephraim Mirvis von den Vereinigten Hebräischen Kongregationen des Commonwealth; Lebana Pankar aus Indien; Sidney Klajner, Präsident der SBIBAE-Wohlfahrtsorganisation und Albert Einstein Israelite Hospital in Brasilien; und Robert Ejnes, Direktor des CRIF, der Dachorganisation der französischen jüdischen Gemeinde. Der Vorsitzende der Jewish Agency Isaac (Boujie) Herzog nahm ebenfalls an der Konferenz teil.

Der Staatspräsident wünschte den Vertretern der Gemeinden frohe Feiertage und sagte:

„Das Pessach-Seder-Mahl basiert auf dem jüdischen Wert der gegenseitigen Verantwortung. Wir beginnen den Seder mit der Erklärung: ‚Alle Bedürftigen werden in unsere Häuser eingeladen.’ Jüdische Gemeinden auf der ganzen Welt haben sich zusammengeschlossen, um dieser Krise zu begegnen und den Bedürftigen zu helfen. 

Dieses Pessachfest wird sich sehr von allen anderen Pessachfesten unterscheiden. Anstatt uns mit Familie und Freunden zu treffen, werden wir alle die Richtlinien für soziale Distanzierung befolgen. Trotzdem werden unsere Werte der gegenseitigen Verantwortung und der Weitergabe unserer Traditionen von Generation zu Generation fortbestehen. Keine moderne Plage kann das Band zerreißen, das bis zum Auszug aus Ägypten zurückreicht und unser Volk zusammenhält. Ich bin mehr denn je der Meinung, dass wir eine Familie mit einer gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Werten und einem gemeinsamen Schicksal sind“, sagte der Staatspräsident am Ende seiner Ausführungen und bat die Teilnehmer der Telefonkonferenz darum, zu erfahren, was in ihren Gemeinden, angesichts der Coronavirus-Pandemie, vor sich  geht.

Der britische Oberrabbiner Mirvis sagte: „Unsere Tora ist das Buch des Lebens. Es fordert, dass wir uns für das Leben entscheiden, und deshalb müssen wir alle verantwortungsbewusst handeln und den Anweisungen unserer Regierung befolgen, um das Leben aller zu schützen. Wir sehen eine steigende Flut von Hassreden um uns herum, und in Zeiten wie diesen müssen wir uns alle daran erinnern, dass jeder Mensch nach G‘ttes Bild geschaffen wurde und sich entsprechend verhält.“

„Es gibt auch Lichtstrahlen in den dunklen Wolken über uns. Gegenseitige Verantwortung jedes Einzelnen von uns für seine Mitmenschen und seine Sorge um unsere Umwelt. Wir müssen uns alle daran erinnern, dass auch dies vorübergehen wird “, fügte Rabbi Mirvis hinzu.

Noemi Di Segni, Präsidentin der UCEI in Italien, dankte dem Präsidenten und sagte: „Die Verbindung zum Staat Israel erfüllt uns mit Kraft. Vor dem Pessachfest, stehen wir als jüdische Gemeinde vor  größeren Herausforderungen, aber wir gehen sie an. Die Unterstützung der Jewish Agency hilft sehr und wir hoffen, dass wir den Feiertag auch mit den Einschränkungen richtig feiern können.“

Robert Ejnes, Direktor des Conseil Représentatif des Institutions Juives de France (Crif), sagte: „Die jüdische Gemeinde in Frankreich ist in diesen Tagen von der Krise leider schwer getroffen worden. Wir gehen tapfer und mutig mit der Situation um. Die Synagogen wurden fast sofort geschlossen, und wir kümmern uns um die Gemeinschaft und den Kontakt untereinander durch  Verwendung der verfügbaren Technologien. Wir halten täglich Meetings für die Führung der jüdischen Gemeinde ab und versuchen, alle zu erreichen, um sicherzustellen, dass sie die Anweisungen verstehen und auf sich selbst aufpassen. Leider haben wir einen Anstieg antisemitischer Vorfälle sowie vieler Verschwörungstheorien festgestellt, und wir kämpfen auch auf diesem Gebiet.“ 

„Es gibt keine jüdische Gemeinde in New York, in der es keine Fälle gibt“, sagte der CEO des Met Council, Rabbiner David Greenfield. „Wir fühlen uns im Geiste dieser Tage wieder in Ägypten. Wir sind auch zu Gemeinde-Management übergegangen, das vollständig online basiert ist. Shiurim, Predigten und Hebräischunterricht. Wir versuchen, die Tora zu jedem zu bringen, der dies wünscht. In unseren Gemeinden gibt es viele jüdische Ärzte. Sie stehen an vorderster Front der Entwicklungen im Kampf gegen das Virus und wir sind sehr stolz auf sie.“  

Der Staatspräsident fragte Rabbi Angela Buchdahl von der Zentralsynagoge in New York nach den antisemitischen Vorfällen in ihrer Region und sie antwortete, dass die Gemeinde stark unter antisemitischen Vorfällen auf den Straßen, aber hauptsächlich im Fernsehen und in sozialen Netzwerken leide und alles Mögliche tut, sich dagegen zu wehren.

Mary Kluk, Nationalpräsidentin des südafrikanischen jüdischen Abgeordnetenhauses und Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses, sagte: „Neben Corona sind wir mit vielen psychischen Gesundheitsproblemen konfrontiert, die sich aus langer Isolation und schwerwiegenden Infrastrukturproblemen wie Elektrizität ergeben. Die Gelegenheit, mit Ihnen sprechen zu können, ist in diesen schwierigen Tagen beflügelnd und ich möchte Ihnen im Namen der jüdischen Gemeinde in Südafrika dafür danken.“

Sydney Klajner, Präsident der SBIBAE-Wohlfahrtsorganisation und Albert Einstein Israelite Hospital in Brasilien, fügte hinzu: „Die Gemeinschaft ist online gegangen. Wir fordern alle Institutionen auf, geschlossen zu bleiben. Wir sind bereit, den Sederabend online abzuhalten, und wir hoffen, dass wir uns auch in diesen Tagen der Isolation einander nahe fühlen können. So fühlen wir uns ihnen dank dieses Anrufs verbunden und bedanken uns für diese Gelegenheit. “

Lebana Pankar, Vorsitzende der jungen jüdisch-indischen Organisation und Vorstandsmitglied der indischen jüdischen Föderation, sprach über den großen „Exodus aus Indien“, der passiert ist, als israelische Rucksacktouristen abreisten und nach Hause zurückkehrten. Über die Anstrengungen, die unternommen wurden, um dies zu gewährleisten, sagte sie: „Wir sind voller Stolz über den Flug, der hier aufbrach, um nach Hause zurückzukehren. Wie unsere Freunde auf der ganzen Welt haben wir alle Gemeindeaktivitäten eingestellt und versuchen, so viele gemeinsame Aktivitäten wie nur möglich zu initiieren, an denen die Menschen von zu Hause aus teilnehmen können. Technologie hilft uns dabei ungemein und wir erhalten fortlaufend Nachrichten von Menschen, die wir sehr schätzen und respektieren. Dies ist das erste Jahr, in dem ich nicht am kommunalen Seder teilnehmen werde, aber die wunderbaren Menschen von Chabad haben dafür gesorgt, dass wir alle Wein und Matza haben.“

Am Ende des Gesprächs sagte der Vorsitzende der Jewish Agency, Isaac Herzog: „Vielen Dank, Herr Präsident, im Namen der gesamten jüdischen Welt für Ihre herzlichen Worte, die unsere Brüder und Schwestern über das Meer hinweg näher zusammen bringen in dieser Zeit. Das jüdische Volk auf der ganzen Welt steht vor einer enormen Herausforderung. Dieses Pessachfest wird das jüdische Herz in Israel und in der globalen jüdischen Gemeinschaft schlagen, und es gibt keinen besseren Moment, um das gegenseitige Engagement zu demonstrieren, das unser Volk beispielhaft darstellt. “

Nach Angaben von israelischen Botschaften und Konsulaten des Außenministerium sind mehr als 200 Mitglieder der französischen jüdischen Gemeinde am Coronavirus gestorben, 12 Mitglieder der italienischen jüdischen Gemeinde und vier in Brasilien. Darüber hinaus haben sich bis heute 90 Mitglieder der britisch-jüdischen Gemeinde mit dem Virus infiziert und 25 in Südafrika.

(Amt des Staatspräsidenten, 05.04.2020)

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IDF hilft Palästinensern im Kampf gegen COVID-19

6. April 2020 · Allgemein

Die IDF sendet Ausrüstung nach Judäa, Samaria
und in den Gazastreifen (Foto: IDF)

Seit dem Beginn des weltweiten Ausbruchs des Coronavirus haben die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) dazu beigetragen, wichtige medizinische Ausrüstung an Palästinenser in Judäa und Samaria und im Gazastreifen zu transferieren.

In Judäa und Samaria arbeitet der IDF-Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) mit der Palästinensischen Autonomiebehörde zusammen, um den Transfer von medizinischer Ausrüstung, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), den Vereinten Nationen (UN) und den Nachbarländern an palästinensische medizinische Teams in der Region geschickt wird, zu erleichtern. 

Seit Beginn des Ausbruchs hat COGAT dafür gesorgt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde Tausende von Coronavirus-Testsätzen und Hunderte von medizinischen Masken sowie Schutzanzüge und Desinfektionsmittel erhalten hat.

COGAT hat auch professionelle medizinische Workshops und Online-Tutorials für palästinensische und israelische medizinische Mitarbeiter in Judäa und Samaria koordiniert, um ihnen bei der Behandlung von COVID-19 zu helfen.

„Die Gesundheit aller Bürger in den Regionen steht an erster Stelle und hat für uns oberste Priorität“, erklärt Maj. Yotam Shefer, Leiter der Abteilung für auswärtige Beziehungen der IDF-Zivilverwaltung in Judäa und Samaria. „Wir werden in Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde die gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung der ständigen Ausbreitung des Virus fortsetzen“.

Die Vereinten Nationen haben die Bemühungen Israels um eine Koordinierung mit palästinensischen Beamten und medizinischen Teams gelobt. Nickolay Mladenov, UN-Sonderkoordinator für den Friedensprozess im Nahen Osten, bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde als „ausgezeichnet“. Der UN-Generalsekretär stellte in einer Erklärung fest, dass „die israelischen und palästinensischen Behörden ihre Maßnahmen weiterhin eng und konstruktiv koordinieren, was ein wichtiger Faktor für die bisher erreichte Eindämmung ist“.

COGAT hat auch die Einfuhr von lebenswichtigen medizinischen Hilfsmitteln und Ausrüstungen in den Gazastreifen erleichtert, darunter Abstrichstäbchen für Proben, Laborbedarf für COVID-19-Tests und Schutzausrüstung zum Schutz der Beschäftigten im Gesundheitswesen vor dem Virus. Das Gesundheitspersonal und andere an den Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 beteiligte Personen dürfen weiterhin in den Gazastreifen einreisen und den Gazastreifen verlassen.

Am 27. März wurde eine Rakete aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert – eine von Tausenden von Raketen, die im vergangenen Jahrzehnt aus diesem Gebiet abgefeuert wurden. Trotz der anhaltenden Bedrohung durch Angriffe von Terrorgruppen im Gazastreifen, erleichtert Israel weiterhin den Transfer von Lebensmitteln, Treibstoff, Baumaterial und anderen Gütern in den Gazastreifen über den Grenzübergang Kerem Shalom. Auch palästinensische Patienten reisen weiterhin über den Grenzübergang Erez nach Israel ein, um lebensrettende medizinische Behandlungen zu erhalten.

Die IDF werden weiterhin mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und palästinensischen medizinischen Teams im Kampf gegen COVID-19 zusammenarbeiten.

(Sprecher der israelischen Verteidigungsstreitkräfte, 02.04.2020)

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Präsident Rivlin zur Situation von Israelis weltweit

2. April 2020 · Allgemein

Staatspräsident Rivlin mit Außenminister Katz in der Präsidentenresidenz (GPO/Mark Neiman)

Staatspräsident Reuven Rivlin traf am Montag (30.03.) mit Außenminister Israel Katz zusammen, der ihn über die Situation von Israelis weltweit angesichts der globalen Coronaviruskrise unterrichtete. Während ihres Treffens sprach der Präsident mit dem Lagezentrum des Außenministeriums des Staates Israel aus der Ferne mit Hilfe der Zoom-Software und wurde über die aktuelle Lage von Israelis im Ausland und über laufende Rückführungsflüge aus verschiedenen Ländern informiert, um sie sicher nach Hause zu bringen.

Rund 8.000 Israelis wurden mit etwa 30 Rückführungsflügen aus der ganzen Welt nach Hause gebracht. Weitere fünf Rückführungsflüge sollen in Kürze starten. Das Außenministerium des Staates Israel unterstützt fortlaufend weitere Israelis, die an verschiedenen Orten auf der Welt Hilfe benötigen, und begleitet in einigen Fällen kranke Menschen und ihre Familien.

In dem Briefing durch die Mitarbeiter des Lagezentrums des Außenministeriums des Staates Israel erhielt der Präsident Einblick in die getroffenen Maßnahmen in den verschiedenen Gebieten und zu den dortigen Aktivitäten rund um die Uhr. Das Team des Lagezentrums teilte ihm mit, dass es täglich Tausende von Anrufen von Israelis aus dem Ausland und von ihren besorgten Familien erhält. Auf Anweisung des Außenministers bemüht sich das Team, Lösungen zu finden, um sie nach Hause zu bringen. Das Lagezentrum befasst sich auch mit Fragen der Beschaffung von Ausrüstung und mit Fragen, die internationale jüdische Gemeinden, israelische diplomatische Delegationen im Ausland und ausländische Diplomaten in Israel betreffen.

Außenminister Israel Katz: „Ich habe Hochachtung vor den Mitarbeitern des Außenministeriums und ihrer engagierten Arbeit in Israel und in der ganzen Welt. Wir arbeiten nach dem Prinzip der gegenseitigen Verantwortung, um jeden Israeli im Ausland wieder nach Hause zu bringen“.

Der Präsident äußerte seine große Wertschätzung für den beispiellosen Einsatz der Männer und Frauen im Außenministerium, die rund um die Uhr daran arbeiten, um Israelis bei der Rückkehr aus dem Ausland zu unterstützen und Schutz- und Rettungsmittel zu lokalisieren und ihre Einfuhr nach Israel zu koordinieren.

„Es gibt immer ein offenes Ohr, überall auf der Welt. Sie sind die Pioniere, unsere Repräsentanten rund um den Globus, die sich um unsere Bürger kümmern und rund um die Uhr und vorbehaltlos für den Staat arbeiten. Das ist in diesen schwierigen Tagen lobenswert, und ich danke Ihnen“, sagte er. Er erwähnte auch, dass er in den vergangenen Tagen mit vielen Staatsoberhäuptern gesprochen und ihnen dafür gedankt habe, dass sie Israelis in ihren Ländern helfen.

„Die Kunst der israelischen Diplomatie wird in normalen Zeiten mit Hingabe, Professionalität, Menschlichkeit und Kreativität betrieben, und die persönlichen Beziehungen, die unsere Diplomaten aufbauen, kommen in Zeiten wie diesen zum Tragen“, sagte der Präsident und sandte den Familien der Diplomaten seine besten Wünsche, „für ihre Belastbarkeit und ihren Beitrag zu den nationalen Bemühungen, trotz der besonderen Schwierigkeit, gerade jetzt weit weg von zu Hause zu sein.

Zuvor traf der Präsident mit Wirtschaftsminister Eli Cohen zusammen. Die beiden erörterten die Lage der israelischen Wirtschaft und das Programm des Ministeriums zur Unterstützung des privaten Sektors im Land. 

(Amt des Staatspräsidenten, 30.03.2020)

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Premier Netanyahu zu den Restriktionen und zur Wirtschaftshilfe

2. April 2020 · Allgemein

Premierminister Benjamin Netanyahu (Archivbild: GPO/Haim Zach)

Premierminister Benjamin Netanyahu hielt am Montagabend (30.03.) eine Ansprache an die Bürger Israels zur Verstärkung der Bewegungsrestriktionen sowie zum umfassenden Plan für Wirtschaftshilfe:

„Bürger Israels, heute Abend spreche ich zu Ihnen aus der Residenz des Premierministers in Jerusalem. Obwohl meine medizinischen Tests noch kein Ergebnis ergeben haben, habe ich mich freiwillig in Quarantäne begeben, um mit gutem Beispiel voran zu gehen. Ich arbeite weiter von zu Hause.

Wir scheuen keine Mühen in unserem Kampf gegen das Coronavirus. Ich habe es Ihnen von Anfang an gesagt: Es ist besser, strikt zu sein, als lax. Viele Länder folgen unserer Politik.

Als Teil unseres Kampfes gegen das Coronavirus werde ich heute erneut mit dem Kabinett tagen. Meine führenden Prinzipien sind die Verstärkung der Bewegungseinschränkungen und der Ausbau der Leistungen für die Wirtschaft.

Zunächst zu der Verstärkung der Bewegungsrestriktionen: Wir verfolgen die Anzahl der Corona-Patienten täglich, ja sogar, stündlich. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Verstorbenen; wir übermitteln ihnen unser tiefstes Mitgefühl. Ich möchte nochmals den Ärzten, Krankenschwestern, Mitarbeitern des Magen-David-Adom und all unseren wundervollen und notwendigen Teams danken, die weiterhin jeden Patienten mit unermüdlichem Einsatz im Geiste des Wertes der Unantastbarkeit des Lebens behandeln. Im Namen der Nation danke ich Ihnen.

Es ist wahr, dass wir in Israel in einer besseren Position sind, als die meisten anderen Länder in Bezug auf die Zahl der Patienten mit schweren Krankheitsverläufen und der Sterblichkeitsrate, aber wir sind damit nicht zufrieden. Wir streben einen ähnlichen Erfolg wie verschiedenen asiatische Länder an, welche die Infektionsrate stark verlangsamt haben. Daher habe ich entschieden, beim Kabinett heute Abend zusätzliche lebensrettende Restriktionen einzureichen. Und ich betone, diese Restriktionen sind dazu da, Leben zu retten, so einfach ist das.

Bürger des Staates Israel, ich muss sagen, dass die meisten von Ihnen, den Richtlinien des Gesundheitsministeriums folgen. Ich danke Ihnen dafür. Aber wir haben den gewünschten Punkt noch nicht erreicht. Es gibt Individuen – und bestimmte Gruppen – in diesem Land, die bewusst die klaren Richtlinien ignorieren und missachten. Nicht alle. Die große Mehrheit ist diszipliniert – in der ultra-orthodoxen Gesellschaft, in der säkularen Gesellschaft, in der jüdischen und der nicht-jüdischen Gesellschaft – aber die undisziplinierte Minderheit gefährdet die Mehrheit. Sie gefährdet sich selbst wie auch die Mehrheit.

Diejenigen, die das Versammlungsverbot verletzen, trampeln auf den Grundwerten ‚Liebe deinen Nächsten wie dich selbst’ und ‚Sieh nicht tatenlos zu, wenn das Blut deiner Nächsten vergossen wird‘ herum. Das ist unverfrorene Gesetzlosigkeit. Daher habe ich die Sicherheitskräfte beordert, Durchsetzungsoperationen in Nachbarschaften und Gemeinden vorzubereiten, in denen es zu solchen Missachtungen kommt, die das Leben von uns allen gefährden. Wir werden extremistische Elemente davon abhalten, der allgemeinen Gesundheit zu schaden. Wir werden mit jenen abrechnen, die die Polizei, Kräfte des Gesundheitswesens und des Militärs angreifen.

Es wird keine Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht aus einer Kernfamilie bestehen, mehr geben. Gebete in Synagogen und in öffentlichen Bereichen sind verboten. Gebete sind nur im Privatbereich erlaubt. Hochzeiten werden im reduzierten Bereich der Kernfamilie stattfinden – ohne eingeladene Gäste. Ich weiß, wie schwer das ist, aber ich bitte Sie, sich daran zu halten.

Beerdigungen und Beschneidungen sind davon ausgenommen. Bis zu 20 Personen dürfen an einer Beerdigung teilnehmen. Bis zu 10 Personen dürfen an einer Beschneidung teilnehmen. Diese finden in offenen Bereichen statt, unter Einhaltung der Entfernung von mindestens zwei Metern zwischen Individuen.

Heute Abend werden dem Kabinett weitere Reduzierungen im Arbeitsmarkt vorgelegt. Regierungsministerien bewegen sich auf Arbeitsabläufe von 15% zu, in der Industrie ebenso. Es wird bestimmte Ausnahmen geben, aber wir zielen auf 15% ab, um die potentielle Infektion zu reduzieren. Der Finanzminister wird Details sowie unseren Wirtschaftsplan präsentieren.

Ein Wort zum Pessachfest, welches in der nächsten Woche beginnt: Der Seder dieses Jahres wird als ‚Lockdown-Seder’ in Erinnerung bleiben. Ich fordere Sie alle dazu auf, den Seder im Kontext Ihrer Kernfamilie, die mit Ihnen in Ihrem Haus oder Ihrer Wohnung lebt, abzuhalten. Nur diejenigen, die eine verkleinerte Familieneinheit darstellen, dürfen an einem Seder teilnehmen, unter Einhaltung strenger Regeln: Händewaschen und Einhaltung sicherer Entfernungen zwischen Individuen.

Bitte sehen Sie von Familienbesuchen ab. Das Ziel ist, keine Menschen an anderen Orten zu treffen, da die Krankheit sich so verbreitet. Wir haben keine andere Wahl.

Bezüglich dem Ausbau der wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen: Wir haben 80 Milliarden Shekel für einen wirtschaftlichen Hilfsplan für die nächsten zwei bis drei Monate gebilligt. Das ist ca. 6% unseres derzeitigen Bruttosozialproduktes. Die Hälfte davon kommt aus Staatskassen, die andere Hälfte aus Krediten. Wir müssen das Gleichgewicht zwischen der Hilfestellung und der Notwendigkeit des Erhalts unserer Wirtschaft finden. Wir haben versprochen, Lohnempfängern, Unabhängigen, Arbeitslosen, Geschäftsinhabern, dem Gesundheitssystem zu helfen – und das tun wir großzügig.

Bürger des Staates Israel, wir kümmern uns um Sie. Ich verstehe den Stress aller, denen diese Krise geschadet hat. Sie befinden sich in einer schwierigen Lage. Das Leben von uns allen hat sich verändert. Wir werden alles dafür tun, dass sich die Situation stabilisiert. Wir werden alles dafür tun, dass die Wirtschaft sich später wieder erholen und wachsen kann.

Ich bin davon überzeugt, dass es in unserer Macht liegt, das zu tun. Wir haben schon früher Wirtschaftskrisen überstanden. Diese Krise werden wir auch überstehen, mit G-ttes Hilfe, zusammen und vereint.

Dank unserer nationalen Widerstandsfähigkeit und dank G-tt werden wir das Coronavirus überstehen.“

(Amt des Premierministers, 30.03.2020)

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Unterstützung der Palästinenser im Kampf gegen das Coronavirus

1. April 2020 · Allgemein

Die Besprechung des Außenministeriums des Staates Israel mit ausländischen Botschaftern zur Bewältigung des Coronavirus und der Kooperation mit den Palästinensern.

Am Dienstag (31.03.) veranlasste das Außenministerium des Staates Israel eine Besprechung für ausländische Botschafter, die derzeit in Israel dienen, zur Unterstützung der Palästinenser im Kampf gegen das Coronavirus.

Die stellvertretende Direktorin der Wirtschaftsabteilung des Außenministeriums, Yael Ravia-Zadok begann die Besprechung mit der Aussage, dass das Coronavirus nicht zwischen Menschen unterscheidet und auch nicht an Grenzen halt macht. Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde arbeiten eng zusammen, um die Ausbreitung des Virus zu minimieren. Staatspräsident Rivlin und der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hatten sich zuvor in einem Telefonat auf die Kooperation geeinigt.

Israel hilft der Palästinensischen Autonomiebehörde in der Beschaffung von notwendigem Equipment und Fortbildungen. Israelische und palästinensische medizinische Teams arbeiten eng zusammen.

Israel erlaubt die tägliche Lieferung von notwendigem Equipment in den Gazastreifen.

Ravia-Zadok rief die Länder der Welt auf, das 90-Tage-Programm der Vereinten Nationen zu unterstützen und die internationale Unterstützung durch den vom Programm gegründeten Fond zu leiten, sodass die Palästinensische Autonomiebehörde und der Gazastreifen bestmöglich ausgestattet werden können, um das Virus in ihren Territorien zu bewältigen.

Sie fügte hinzu, dass die Palästinensische Autonomiebehörde über die Unterstützung Israels hinaus Hilfe benötigt.

Die Vereinten Nationen lobten die israelisch-palästinensische Kooperation.

In der Besprechung drückten die ausländischen Botschafter und andere Teilnehmer ihre Anerkennung für die Bemühungen Israels bezüglich der gemeinsamen Kooperation und der Anerkennung der Wichtigkeit der gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen des Coronavirus aus.

(Außenministerium des Staates Israel, 31.03.2020)

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Präsident Rivlin wendet sich an die Nation

30. März 2020 · Allgemein

Staatspräsident Reuven Rivlin (Archivbild, Webcast)

Staatspräsident Reuven Rivlin hat am Mittwochabend (25.3.) vor dem Hintergrund des Coronavirus die folgende Erklärung abgegeben:

„Meine israelischen Mitbürger,

Wir befinden uns in komplexen und schwierigen Zeiten für Israels politische Führung, die israelische Gesellschaft und als Teil der Völkergemeinschaft. An diesem Abend sind weitere Notstandsbestimmungen in Kraft getreten, die unsere Bewegungsfreiheit auf eine noch nie dagewesene Weise einschränken, alles für unser Wohlergehen, alles zum Wohl unserer  Liebsten. Zu einer Zeit, in der wir hier im Staat Israel unsere Toten ohne Begräbnis beerdigen, Hochzeiten ohne Gäste abhalten, Jeschiwot und Synagogen, Schulen und Universitäten schließen; in diesen Krisenmomenten müssen wir auch die Kunst des Gehorsams lernen.

Wir müssen lernen, den Anweisungen des Gesundheitsministeriums zu folgen, den Anweisungen der Regierung zu folgen, den Anweisungen der Notfall- und Rettungskräfte zu folgen. Selbst wenn wir die Anweisungen kritisieren und selbst wenn wir denken, dass sie falsch sind, müssen wir sie achten und sie befolgen.

Wir müssen befolgen, gehorchen und tun, was von uns verlangt wird. 

Ich appelliere an Sie, meine israelischen Mitbürger: Unser Leben hängt davon ab, unser Leben hängt davon ab.

Meine Mitbürger, Gehorsam und das Achten von Anweisungen sind nicht allein die Pflicht der israelischen Bürger. In diesen schicksalhaften Tagen sind sie auch die Hauptaufgabe der gewählten Amtsträger, der politischen Führung, von Lehrern und Vorbildern aus allen Teilen der Gesellschaft. Wir erleben Konfrontationen der schwerwiegendsten Art zwischen Judikative und Legislative.

Und doch weiß ich, trotz der tiefen Kluft zwischen den Lagern und trotz der wilden Rhetorik zwischen den Seiten, dass die überwiegende Mehrheit der israelischen Führung, sowohl von links und als auch von rechts, weiß, dass es die Pflicht eines jeden von uns ist, den Gerichtsurleiten Folge zu leisten, und dass es unvorstellbar ist, dass jemand dies nicht tun würde.

Und selbst wenn jemand der Meinung ist, dass das Gericht in seinem Urteil falsch liegt, müssen wir ungeachtet der Meinungsverschiedenheiten immer sicherstellen, dass die Regeln der Demokratie, ohne die wir zugrunde gingen, eingehalten werden. Nachdem der Sprecher der Knesset zurückgetreten ist, bin ich sicher, dass die Anordnung des Obersten Gerichthofes umgesetzt wird und die israelische Demokratie gestärkt und widerstandsfähiger aus diesen Zeiten des Prüfstandes hervorgehen wird.

Meine Lieben, dies ist eine Zeit der Not für Israel. Ich appelliere von hier aus an Sie, die Vorsitzenden der wichtigsten Parteien, einen Weg zu finden, eine gemeinsame Führung, eine verantwortungsvolle Führung, für die israelische Gesellschaft in ihrer Krisenzeit hervorzubringen. Denken Sie an die schreckliche Krankheit, die uns angreift und das Leben unserer Lieben fordert, die die israelische Wirtschaft und das Heim so vieler Menschen, die um ihr finanzielles Überleben kämpfen, schwer schädigt.

Ich weiß, wie kurz die Distanz zwischen Ihnen ist. Jede Seite muss die roten Linien der anderen verstehen und sich flexibel zeigen, dass Verständnis vorausgesetzt, dass wir – wir haben einfach keine – eine Alternative haben.

Schließen Sie sich zum Wohle des israelischen Volkes zusammen. Wenn nicht jetzt, wann dann? 

Meine israelischen Mitbürger, ich war einmal ein junger Mann und jetzt bin ich alt. Als Kind habe ich persönlich die Belagerung Jerusalems erlebt. Als Volk und als Nation haben wir die schwersten Momente existenzieller Bedrohung erfahren und sie besiegt. Ich habe keinen Zweifel in meinem Herzen, dass wir dies auch heute übertreffen können, wenn wir an der öffentlichen und persönlichen Verantwortung und den gegenseitigen Verpflichtungen, die wir einander gegenüber haben, festhalten.

Wir werden dies überwinden und gestärkt daraus hervorgehen. Passen Sie auf sich und die um sie herum auf.

G‘tt segne Sie.“

(Amt des Staatspräsidenten, 25.3.2020)

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